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Manchmal kann man schon an dem eigenen Verstand zweifeln, oder hält die Journalisten für verrückt. Da kann man an einem Tag lesen, dass die Gesundheitsministerin Schmidt die Finanzlage der Krankenkassen in den rosigsten Farben schildert und von einem Überschuss in Höhe von 1,4 Mrd. Euro spricht. Eine Seite weiter beschwört der Chef einer großen Ersatzkasse eine Defizit von 11 Mrd. Euro. Was denn nun?

Wahrscheinlich haben beide Recht. Die Gesundheitsministerin kann sich aber auf harte Zahlen berufen, nämlich den Rechnungsabschluss 2008. Der weist bei den Krankenkassen einen Überschuss von 1,4 Mrd. Euro aus. Die 11 Mrd. sind hingegen eine Prognose, d. h. sie drücken eine Erwartung aus, was in den nächsten Jahren kommt. Dabei gilt, es kommt immer anders, als man denkt.

Aber es sprechen einige Fakten für eine pessimistische Annahme der künftigen Finanzsituation der Kassen. Da ist erstens die Tatsache, dass die zugesagten Kredite der Bundesregierung für den Gesundheitsfonds von den Krankenkassen in den Folgejahren getilgt werden müssen. Es wäre vernünftig, die Kredite in einen Zuschuss umzuwandeln, der Teil der Maßnahmen zur Konjunkturstärkung wäre.

Schwieriger ist die Abschätzung, wie sich die Einnahmen der Krankenkassen künftig entwickeln, denn das hängt von der Bewältigung der Wirtschaftskrise ab. Beiträge werden prozentual vom Lohn- und Gehaltseinkommen erhoben. Wenn die wegen hoher Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit oder geringen Löhnen schrumpfen, fehlt den Kassen Geld.

Auch der Ausgabenanstieg bei ambulanter Behandlung, Krankenhäusern und Arzneimitteln ist schwer vorherzusagen. Gerade bei Medikamenten kommen neue, aber auch sehr teure Medikamente auf den Markt, insbesondere in der Krebstherapie, die die Kosten hochtreiben. Deutschland ist ziemlich einzigartig in der Welt: Hier kann die Industrie den Preis festlegen, wenn ein Medikament zugelassen wird. Das muss dringend geändert werden wenn die Kosten nicht ungebremst steigen sollen. Prognosen nehmen nicht die Wirklichkeit vorweg, sondern sie zeigen den Handlungsdruck. Man muss etwas tun, damit die pessimistischen Prognosen nicht eintreffen. Sicher heißt das in erster Linie, die Wirtschaftskrise zu bekämpfen. Aber auch bei der Kostenbegrenzung bleibt viel zu tun. Ein Teil können sicher gute Versorgungsverträge leisten, aber nicht alles. Die Bundestagswahl wird auch die Weichen stellen, ob höhere Kosten auf die Versicherten abgewälzt werden, oder ob die Regierung Maßnahmen der Kostendämpfung auch gegen Widerstände der Leistungserbringer voranbringt.