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Das Gesetz sieht zwei Möglichkeiten der Wahl vor: Urwahl oder Friedenswahl. Wenn sich die in einer Versicherung vertretenen Gruppierungen über die Besetzung einer gemeinsamen Liste einigen, findet eine Friedenswahl statt. Wenn eine oder mehrere Gruppierungen, die durch die notwendigen Unterschriften ihre Legitimation nachgewiesen haben, auf einer Wahl bestehen, findet eine Urwahl statt.

So ist die Friedenswahl ein Konsensmodell, das aus guten Gründen auch von der BARMER GEK VV als die schlechtere Alternative zu einer Urwahl angesehen wird, in der die Versicherten selbst mit ihrem Stimmzettel entscheiden. Aber man sollte sich hüten, eine Friedenswahl für undemokratisch zu erklären. Schließlich kommt es auf die programmatischen Inhalte der Wahlbewerber an und ob die Differenzen eine Urwahl rechtfertigen. "Friedenswahl" ist deshalb ein schlechter Ausdruck, aber er hat sich eingebürgert. Wenn in einer Krankenkasse gewählt wird – also Urwahl -, wie bei der BARMER GEK, dann heißt das nicht, dass zwischen den Gruppen im Verwaltungsrat "Krieg" als Gegensatz zu "Frieden" herrscht.

Im Gegenteil: Die drei Gruppen im bisherigen BARMER GEK Verwaltungsrat (BARMER GEK-Gemeinschaft, wir als BARMER GEK VV und die Gewerkschaften) verstehen sich gut, aber jede hat ihr eigenes Profil und ist überzeugt, die Interessen der Versicherten besonders gut zu vertreten. Deshalb wollen wir, dass die Mitglieder als Wählerinnen und Wähler in der Sozialwahl 2011 entscheiden, wie der künftige Verwaltungsrat zusammengesetzt ist.

Der folgende Beitrag des Vorsitzenden der BARMER GEK VV stellt den aktuellen Stand der Vorbereitung der BARMER GEK VV für die Sozialwahlen 2011 vor.

Sozialversicherungswahlen 2011 und BARMER GEK VV